(29.09.2016)

Deutschland, einig, Billigland: Billiglöhne und Arbeitslosigkeit

Jena, 29. September 2016. Am 3. Oktober jährt sich die deutsche Wiedervereinigung zum 26.ten Mal. Aus den Wirtschaftschancen des geeinten Deutschlands ist ein maroder Arbeitsmarkt geworden. Die Grundsicherung in Deutschland sei mittlerweile für viele Menschen der Normalzustand, klagt Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD) und kritisiert die staatlich unterstütze Billiglohnindustrie.

Für Millionen Menschen ist die Grundsicherung, bekannt als Hartz IV, zum Dauerzustand geworden. Ende letzten Jahres waren rund 1,5 Millionen Menschen seit mehr als acht Jahren auf Hartz IV angewiesen; 1,9 Millionen bezogen die staatliche Grundsicherung schon über sechs Jahre und 2,6 Millionen beziehen Hartz IV schon länger als vier Jahre. „Und das ist noch schön gerechnet“, sagt Uwe Hoffmann vom DSD (www.mehr-hartz4.net). „Ist der Hartz-IV-Bezug mehr als 31 Tage unterbrochen, beginnt die Bezugsdauer rechnerisch wieder bei Null.“

10 Milliarden Euro werden im Schnitt pro Jahr an Menschen gezahlt, die Arbeit haben aber davon nicht existieren können. „Wenn Arbeitnehmer mit Steuermitteln ihre Existenz sichern müssen, zeigt das, wie unser Staat Lohndumping subventioniert“, sagt Hoffmann. „Große Unternehmen können dank des Niedriglohnes günstig produzieren, weil der Staat und damit der Steuerzahler einen Großteil der Arbeitslohne über Zuschüsse bezahlt“, erklärt der DSD-Geschäftsführer, „das ist für mich nur Geldwäscherei und deshalb lesen wir immer wieder vom Wirtschaftsaufschwung und gleichzeitig von der steigenden Armut in Deutschland.“

Der stets gepriesene Aufschwung sei wohl mehr eine Art Beruhigungspille, glaubt Uwe Hoffmann. Denn der Aufschwung komme bei den meisten Menschen gar nicht an. „Bei uns in Thüringen kommen auf jede offene Stelle 2,3 Erwerbslose. Das klingt nach wenig, aber man muss wissen, dass als offene Stelle auch befristete Voll- und Teilzeitjobs, Minijobs und Leiharbeitsplätze zählen“, erklärt Hoffmann. „Von einem Aufschwung für die Menschen, ist hier wenig zu spüren.“

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