(20.07.2017)
Diskriminierung in Deutschland: Kein Randgruppenthema
Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz im Jahr 2006 hat sich in Deutschland ein Bewusstseinswandel eingeleitet. Diskriminierung sei längst kein Randgruppenthema, sonder stets und überall vor Ort, so die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Seit der Aufnahme ihrer ...
 
(18.05.2017)
Das Triple-A der Armut: Alleinerziehend, Aufstocker, Arbeitslos
18. Mai 2017. Über die Aussagekraft des Armutsberichts wird immer gern gestritten. Die aktuellen Zahlen für 2015 belegen die höchste Armutsquote seit der Wiedervereinigung 1991. Seit über zehn Jahren, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
 
(18.04.2017)
Kosten der Arbeitslosigkeit gesunken – Mehr Ausgaben für Hartz IV
18. April 2017. Die Kosten der Arbeitslosigkeit sind 2015 auf 56 Milliarden Euro „gesunken“. Gleichzeitig aber sind die Kosten für Hartz IV für den Bund um 200 Millionen Euro gestiegen. Das liege daran, dass immer mehr Arbeitslose immer ...
 
(06.04.2017)
Die Hälfte der Minijobber bekommt nicht einmal Mindestlohn
6. April 2017. Als zum 1. Januar 2015 der Mindestlohn wirksam geworden ist, glaubte man, unterbezahlte Arbeit gehöre der Vergangenheit an. Für Minijobber habe sich, trotz Gesetz, aber wenig geändert, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. ...
 
(29.03.2017)
Hartz IV: Sozialgerichte kommen an ihre personellen Grenzen
29. März 2017. Deutsche Sozialgerichte haben viel zu tun und immer mehr klagen über Personalmangel. Viele Streitigkeiten drehen sich um das Arbeitslosengeld II. Der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) glaubt, dass viele Fehler bei den Jobcentern ...
 
(22.03.2017)
Alleinerziehend: Beruf und Kinder sind schwer vereinbar
22. März 2017. Alleinerziehende Mütter und Väter haben es schwer, wenn sie Beruf und Kind(er) unter einen Hut bringen müssen. Der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) spricht sich deshalb für flexiblere Kita-Öffnungszeiten, verbesserten ...
 
(20.03.2017)
Die „Lohngruppe“, die es nicht geben dürfte: Vollzeit-Aufstocker
20. März 2017. Immer öfter müssen Menschen in Vollzeitbeschäftigung den dürftigen Lohn mit aufstockenden Leistungen ausgleichen. Eine Entwicklung, die deutlich mache, dass manche auf dem Rücken der anderen den Sozialstaat ausnützten, ...
 
(09.03.2017)
Weltfrauentag: Für Alleinerziehende alles andere als ein Grund zum Feiern
Gestern war der Weltfrauentag. Für mehr als 2 Millionen der insgesamt 41 Millionen Frauen in Deutschland gab es gestern jedoch nichts zu feiern. Denn sie müssen Hartz IV beziehen. Die Gründe dafür seien verständlich und beschämend, ...
 
(01.03.2017)
Fastenzeit: Für Millionen dauert sie 365 Tage
1. März 2017. Mit Beginn der heutigen Fastenzeit, weißt der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) erneut auf die wachsende Armut in Deutschland hin. Eine neue Analyse die das Institut für Wirtschaft in Köln veröffentlichte zeigt, dass der ...
 
(23.02.2017)
Unterhaltsvorschussgesetz: Bei Hartz IV wirkungslos
23. Februar 2017. Ab dem 1. Juli können Kinder von Alleinerziehenden für längere Zeit Unterhaltsvorschuss erhalten. Auch die Altersgrenze für den möglichen Bezug wird auf 18 Jahre angehoben. Bei Hartz-IV-Empfängern, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
 
(16.02.2017)
Die mitbestraften Kinder: Wenn die Eltern sanktioniert werden
16. Februar 2017. Wer Leistungen nach dem SGB II bekommt, ist dem Leistungsträger verpflichtet. Wer einen Termin versäumt oder einen Job nicht antritt wird bestraft. Im Amtsdeutsch heißen derartige Beugungsmittel Sanktionen. Jeden Monat, so der Deutsche Schutzverband ...
 
(14.02.2017)
Das Lesen zwischen den Zeilen: Hartz IV Statistiken
14. Februar 2017. „Sanktionen beschleunigen die Arbeitsaufnahme“ oder „Weniger geringfügig Beschäftigte seit Einführung des Mindestlohns“, so lauten die Schlagzeilen namhafter Medien, wenn sie sich auf die Auswertung von Hartz IV Statistiken berufen. ...
 
(13.02.2017)
BSG bremst Jobcenter bei der Rückzahlungspflicht
Wer aufstockende Leistungen beziehen muss, ist laut Gesetz hilfebedürftig. Das Bundessozialgericht (BSG) hat sich in der vergangenen Woche mit den Begriffen „herbeiführen“ und „aufrechterhalten“ dieser Hilfebedürftigkeit auseinandersetzen müssen. ...
 
(30.01.2017)
Problemverschiebung: Selbstständigkeit aus Hartz IV
Wer in jungen Jahren schon zu den Langzeitarbeitslosen gehört, wird früher oder später mit der Idee konfrontiert, er könne sich doch selbstständig machen. Für die Jobcenter ist dies eine elegante Möglichkeit, die Arbeitslosenzahlen zu verringern. ...
 
(19.01.2017)
„Leck’ mich“ denken, freundlich grüßen und Hilfe vom DSD holen
Immer häufiger kommt es zu gewaltsamen Übergriffen in den Jobcentern und Arbeitsagenturen. Uwe Hoffmann, der Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD), der die Wut vieler Hartz-IV-Empfänger ...
 
(17.01.2017)
Hartz IV Rechtsvereinfachung: Weitere Klarheiten beseitigt
Wer vom Jobcenter zur Beantragung der Rente verpflichtet wird, aber nicht mitwirkt, kann sanktioniert werden. Diese elegante Art der Arbeitslosenbeseitigung erfahre ihre Unterstützung durch die Rechtsvereinfachung, die seit Januar 2017 gelte, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer ...
 
(11.01.2017)
Hartz-IV: Das florierende Geschäft mit der Armut
Hartz IV, volkstümlicher Begriff für ein Gesetz, das so oft geändert wird, wie sonst kein anderes, spaltet die Gesellschaft. Es gibt zu viele Betroffene, die von diesem staatlichen Almosen leben müssen und jene, die Betroffene als faul und arbeitsscheu diskriminieren. ...
 
(14.12.2016)
Fröhliche Weihnacht? Nicht bei Hartz IV
Wer im Jahr 2015 Hartz IV bezogen hat, kann noch bis zum 31. Dezember 2016 seine Ansprüche prüfen lassen. Wer diese Frist verstreichen lässt, verschenkt im ungünstigsten Fall Geld, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung ...
 
(07.12.2016)
Sozialwohnungen: Gibt es die angemessenen Hartz-IV-Wohnungen tatsächlich?
Wohnungen für Hartz-IV-Bezieher müssen angemessen sein. Oft müssten Leistungsberechtigte aber von ihren Bezügen Mietzuschüsse bezahlen, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung ...
 
(05.12.2016)
(Auch) morgen Kinder wird’s nix geben – Unterhaltsreform 2017
Ab Januar 2017 soll der Unterhalt für Trennungskinder unter bestimmten Voraussetzungen auch bis zum 18. Lebensjahr gezahlt werden. Ob dieser Vorschuss aber tatsächlich bei den Bedürftigen ankommt, bezweifelt auch Uwe Hoffmann, Geschäftsführer ...
 
(30.11.2016)
Sanktionen: Bestrafung um der Bestrafung willen?
Ist die Sanktion eine wirksame Waffe gegen die Unwilligkeit oder die Lethargie von Arbeitslosen? Sollte man sie abschaffen, oder ist sie ein wirksames Druckmittel? Und falls ja, um was zu bewirken? Das seien falsche Fragen, behauptet Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen ...
 
(29.11.2016)
Deutschlands arme Kinder – die Hartz-IV-Bilanz 2016
In Deutschland lebt jedes siebte Kind von Sozialleistungen. Das seien 1,5 Millionen Kinder, die schon vor dem Start in das gesellschaftliche Leben aussortiert würden, sagt Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD). ...
 
(24.11.2016)
Hartz IV: Keine Pfändung wegen Unterhalt – aber Jobcenter dürfen kürzen?
Wenn ein Hartz-IV-Empfänger seinen Unterhalt nicht zahlt, darf das in Vorkasse gegangene Jugendamt keine Leistungen pfänden. Das gilt auch, wenn der Unterhaltsschuldige als Aufstocker ein eigenes Einkommen hat. Der Bezug von Hartz-IV-Leistungen ...
 
(02.11.2016)
Hartz-IV-Erhöhung verfassungswidrig – Licht aus im Sozialstaat
Wegen der steigenden Energiepreise, bleibt trotz der Hartz-IV-Erhöhung zum Januar 2017, weniger Geld für die Betroffenen übrig. Der Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD, www.mehr-hartz4.net / www.gegendiskriminierung.de), ...
 
(06.10.2016)
Gut gemeint, aber nicht wirklich effektiv – Anhebung des Kinderzuschlags
6. Oktober 2016. Zum Jahreswechsel soll der Kinderzuschlag für Geringverdiener um zehn Euro auf 170 Euro pro Monat angehoben werden. Dieser Zuschlag wird Eltern gewährt, die ihr eigenes Geld verdienen, oder – wie es amtlich heißt – ...
 
(29.09.2016)
Deutschland, einig, Billigland: Billiglöhne und Arbeitslosigkeit
Jena, 29. September 2016. Am 3. Oktober jährt sich die deutsche Wiedervereinigung zum 26.ten Mal. Aus den Wirtschaftschancen des geeinten Deutschlands ist ein maroder Arbeitsmarkt geworden. Die Grundsicherung in Deutschland sei mittlerweile für viele Menschen ...
 
(29.08.2016)
Keine Notvorräte für Hartz-IV-Empfänger – DSD startet Petition
29. August 2016. Seit ein paar Tagen wird über den von der Bundesregierung empfohlenen Notvorrat an Lebensmitteln diskutiert und gelacht. Für eine vierköpfige Familie würden diese Einkäufe rund 300 Euro kosten, sagt Uwe Hoffmann, ...
 
(17.08.2016)
Diskriminierung – ein Problem der Digitalisierung?
Diskriminierung ein wachsendes Problem in der Gesellschaft. Erschreckend sei, so Uwe Hoffmann, der Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD, www.gegendiskriminierung.de), dass es mittlerweile eine Kultur der persönlichen Diffamierung ...
 
(04.07.2016)
Pflegestärkungsgesetz III schränkt ambulante Betreuung ein
Erst das neue Bundesteilhabegesetz, nun das Pflegestärkungsgesetz III und trotzdem keine Verbesserungen für auf Assistenz angewiesene behinderte Menschen in Sicht. Wie die LEBENSHILFE mitteilt, werden nun sogar weniger Pflegeversicherungsleistungen für ...
 
(16.06.2016)
Komplette Auskunft zu Hartz IV? Aber nur wenn Sie Müller heißen
Menschen mit nicht Deutsch klingenden Namen werden von Jobcenter-Mitarbeitern diskriminiert. Dies berichtet zumindest die Berliner Zeitung. Ihr liegt eine bisher unveröffentlichte Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung vor. Uwe Hoffmann, ...
 
(13.06.2016)
Sozialplan diskriminiert Mütter: Trotz Kinder kein Kinderzuschlag
Hängen Kinderzuschläge von Eintragungen auf der Lohnsteuerkarte ab, kommt es zu Benachteiligungen, in der Regel von Frauen. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg hat dies nun als eine mittelbare Diskriminierung eingestuft (Az. 7 Sa 656/14). Uwe Hoffmann, ...
 
(23.05.2016)
Rechtssicherheit für Homosexuelle: Justizopfer MÜSSEN rehabilitiert werden
Männern, die nach 1945 aufgrund von „homosexuellen Handlungen“ verfolgt und verurteilt wurden, ist die Rehabilitierung in Aussicht gestellt worden. Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung ...
 
(12.05.2016)
Gesetzesentwurf: Behinderte sollen zum Teil noch schlechter gestellt werden
12. Mai 2016. Wer bisher Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten hat, könnte ab nächstem Jahr enttäuscht werden. Die Hürden zur Inanspruchnahme dieser werden nämlich durch einen Gesetzesentwurf erschwert. Uwe Hoffmann, Geschäftsführer ...
 
(09.05.2016)
Hartz-IV-Bezug? Dann ab ins Ghetto
9. Mai 2016. Langzeitarbeitslose genießen in Teilen der Gesellschaft kein hohes Ansehen. Schon jetzt werden sie von manchen Jobcentern in städtische Randgebiete abgeschoben. Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD): „Die ...
 
(22.03.2016)
DSD spendet Geld für Torgauer Tafel e. V.
Die Torgauer Tafel e. V. freute sich Anfang März über eine Spende von 500 Euro, die der Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD) persönlich übergab. „Zu den Tafeln haben wir ein besonderes Verhältnis“, ...
 
(09.03.2016)
„Alles Gute zum Frauentag“, oder: der scheinheilige Feiertag
Gestern war der Weltfrauentag. Für mehr als 2 Millionen der insgesamt 41 Millionen Frauen in Deutschland gab es gestern jedoch nichts zu feiern. Denn sie müssen Hartz IV beziehen. Die Gründe dafür seien verständlich und beschämend, ...
 
(03.03.2016)
Unerträglich: die positive Darstellung des desolaten Arbeitsmarktes
Wieder einmal sei die Arbeitslosenquote im Februar rückläufig, so die Arbeitslosenstatistik für Januar 2016. Ein Zeichen für einen robusten Arbeitsmarkt in Deutschland? Oder ein Zeichen für eine schleichende Verschiebung der Arbeitsplätze ...
 
(01.03.2016)
An der Dunkelheit sollt ihr sie erkennen – Hartz-IV und Stromkosten
„Dass der Hartz-IV-Regelsatz nicht ausreicht, um die ständig steigenden Stromkosten aufzufangen, ist bekannt. Dass die Politik das Problem kennt, aber nicht handelt, ist eine Schande“, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes ...
 
(24.02.2016)
Armutsbericht: DSD fordert weniger Gejammer, mehr Aktivitäten
Immer wenn in Deutschland der Armutsbericht veröffentlicht wird, fordern Verbände Maßnahmen die steigende Armut zu bekämpfen. „Diese vernünftigen Forderungen verhallen aber in den Ohren der Verantwortlichen “, weiß Uwe Hoffmann, ...
 
(09.02.2016)
Hartz IV – nur 5 % wehren sich gegen Sanktionen
9.Februar 2016. Die Sanktionspolitik der Jobcenter steht unter ständiger Kritik. Völlig zu Recht, dann oft werden Sanktionen wahllos und ohne rechtliche Grundlage verhängt. Dass dennoch nur rund 5 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger diese existenzbedrohenden Bestrafungen ...
 
(13.01.2016)
Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder
13.01.2016. In Deutschland lebt jedes fünfte Kind in Armut. Das politische Interesse die Armut zu bekämpfen, scheine es nicht zu geben, sagt Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD) und verweist ...
 
(17.12.2015)
Hartz-IV-Erhöhung: Deshalb wird sie so niedrig gehalten
17. Dezember 2015. Mit der Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze verstößt der Gesetzgeber gegen sein eigenes Gesetz und gegen den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts. Die eigentlichen Gründe, warum ALG-II-Empfänger zu wenig Geld bekommen, lägen ...
 
(01.12.2015)
DSD kritisiert: Arbeitsagenturen fördern die Zeitarbeit
1. Dezember 2015. Der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) kritisiert, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu eng mit Leiharbeitsfirmen zusammenarbeitet. Wie Geschäftsführer Uwe Hoffmann betonte, würden sich Unternehmen beklagen, ...
 
(25.11.2015)
Jugendliche mit Migrationshintergrund haben auch bei gleicher Qualifikation schlechtere Chancen auf einen Ausbildungsplatz
31. März 2014. Studie des SVR-Forschungsbereichs belegt erstmals, dass junge Menschen mit Migrationshintergrund bei der Vergabe von Ausbildungsplätzen diskriminiert werden. Ein Korrespondenztest mit ...
 
(25.11.2015)
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner
29. Mai 2015. Die Bundesregierung hat am 27. Mai 2015 den Gesetzentwurf zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner beschlossen. Der Entwurf sieht zur Vereinheitlichung der Rechtsordnung in zahlreichen Gesetzen und Verordnungen gleichstellende Regelungen ...
 
(25.11.2015)
„Warum wurde ich nicht eingestellt?“ – Bessere Chancen für Diskriminierungsopfer nach EuGH-Urteil?
Jena, 20. April 2012. Das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Auskunftsanspruch für Bewerber könnte für Diskriminierungsopfer bessere Chancen bieten, erklärt der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD). ...
 
(25.11.2015)
Europäischer Tag der Entgeltgleichheit - Frauen arbeiten 59 Tage ohne Lohn
3. November 2015. Ab dem 02.11.2015 bis zum Ende des Jahres arbeiten Frauen in der Europäischen Union umsonst.

Der durchschnittliche Brutto-Stundenlohn von Frauen in Europa liegt 16,3 Prozent unter dem der Männer - auf das Jahr gesehen ...
 
(01.09.2015)
Start der Umfrage "Diskriminierung in Deutschland" –bislang größte Erhebung zum Thema Benachteiligung
1. September 2015. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von ...
 
(25.08.2015)
Wie bitte? „Hartz-IV-Empfänger werden nicht geboren, sondern dazu ausgebildet.“
25. August 2015. Dass ein Mangel an Schulbildung und beruflicher Qualifikation entscheidende Faktoren für Arbeitslosigkeit sind, ist nicht von der Hand zu weisen. Aber darf deshalb das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ...
 
(27.07.2015)
Ungerecht: Keine Kindergelderhöhung für Hartz-IV-Familien
27. Juli 2015. Wenn eine Hartz-IV-Familie Kindergeld bezieht, so wird dieses auf Sozialleistungen angerechnet. Deshalb wirkt sich die Erhöhung des Kindergeldes bei Bedürftigen nicht aus. Kinder aus Hartz-IV-Familien seien so schlechter gestellt, als Kinder, ...
 
(14.07.2015)
Hartz IV und die endlose Sanktions-Diskussion
14. Juli 2015. Das Hartz-IV-Gesetz wurde vor gut zehn Jahren geschaffen, um Betroffene zu fördern und zu fordern. Wer sich dieser Förderung und Forderung nicht unterwirft, wird sanktioniert. Für Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung ...
 
(05.06.2015)
Bericht der Bundesregierung in Sachen Gleichstellung
5. Mai 2015. Das Kabinett hat am 03.06.2015 den kombinierten siebten und achten Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Frauenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (CEDAW) beschlossen.
Der neueste Staatenbericht zum UN-Frauenrechtsübereinkommen informiert darüber, ...
 
(30.04.2015)
Ausschluss homosexueller Männer vom Blutspenden kann gerechtfertigt sein
30. April 2015 . Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass der Ausschluss von der Blutspende für Männer, die sexuelle Beziehungen zu Männern hatten, im Hinblick auf die in dem betreffenden Mitgliedstaat herrschende Situation ...
 
(20.04.2015)
Trotz Lohn kein Brot – Alleinerziehend, arbeitend, aufstockend
20. April 2015. In Deutschland leben 1,4 Millionen alleinerziehende Mütter mit Kindern unter 18 Jahren. Die meisten von ihnen arbeiten, zum Teil auch in Vollzeit. Dennoch müssten viele aufstocken, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD). ...
 
(15.01.2015)
Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichheitsgesetz in Höhe von insgesamt 30.000,00 EUR für zwei Wohnungsmieter
16. Januar 2015. Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (Abteilung 25) hat zwei Klägern türkischer Herkunft, die langjährige Mieter einer Wohnung in einem in Berlin-Kreuzberg gelegenen Mietshaus ...
 
(29.12.2014)
3,40 Euro pro Stunde: Sittenwidrige Vergütung für Schulbusbegleiterin
29. Dezember 2014. Die Klägerin war bei der Beklagten vom 10.02.2012 bis zum 31.10.2012 als Busbegleitung beschäftigt. Ihre Aufgabe bestand darin, während einer morgendlichen Tour gemeinsam mit einer Busfahrerin geistig und körperlich behinderte Schüler an verschiedenen ...
 
(10.10.2014)
Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen auch für beruflichen Aufstieg
10. Oktober 2014. Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, sollen schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden, wenn sie infolge ihrer Behinderung ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz nicht ...
 
(02.10.2014)
Hartz IV: Falsche Bescheide und ungerechte Sanktionen
2. Oktober 2014. Über sechs Millionen Menschen in Deutschland beziehen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), so genannte Hartz-IV-Leistungen. Die Fehlerquote bei der Berechnung der Leistungen liege immer noch extrem hoch, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
 
(29.07.2014)
Medienstudie des Dokumentations- und Kulturzentrums Deutscher Sinti und Roma
Antidiskriminierungsstelle besorgt über Antiziganismus in Deutschland 29. Juli 2014. Ressentiments gegen Sinti und Roma sind in der gesamten Gesellschaft weit verbreitet – und sie prägen in Teilen die Berichterstattung. Das ist das zentrale Ergebnis der vom ...
 
(03.07.2014)
Zweite Staatsprüfung einer Lehramtsanwärterin nicht wegen Diskriminierung zu beanstanden
3. Juli 2014. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 2. Juli 2014 (2 LB 376/12) die Berufung einer Klägerin zurückgewiesen, die ihre 2. Staatsprüfung für das Lehramt an Grund-, Haupt- und Realschulen nicht bestanden hatte. ...
 
(26.06.2014)
Verstoß gegen AGG bei Mindestgröße für Pilotinnen und Piloten
  26. Juni 2014. Das Landesarbeitsgericht Köln hat am 25. Juni 2014 über die Berufung einer jungen Frau entschieden, die wegen ihrer Körpergröße von 161,5 cm nicht zur Pilotenausbildungzugelassen wurde. Ein Tarifvertrag, der Auswahlrichtlinien für die Pilotenausbildungenthält, ...
 
(25.06.2014)
Finanzgericht Köln stärkt die Rechte ausländischer Mütter deutscher Kinder
25. Juni 2014. Eine ausländische Mutter erhält für ihr deutsches Kind bereits ab der Geburt Kindergeld, auch wenn ihr die Aufenthaltserlaubnis erst Monate später erteilt wird. Dies entschied der 14. Senat des Finanzgerichts Köln mit Urteil vom 7. Mai 2014 (14 ...
 
(26.05.2014)
Schadensersatz und Entschädigung nach § 15 AGG - Anwendbarkeit des § 167 ZPO
26. Mai 2014. Die nach § 15 Abs. 4 Satz 1 AGG erforderliche Schriftform zur Geltendmachung von Schadensersatz- und Entschädigungsansprüchen (§ 15 Abs. 1 und 2 AGG) kann auch durch eine Klage gewahrt werden. Dabei findet § 167 ZPO Anwendung. Es genügt der rechtzeitige ...
 
(20.05.2014)
Besserer Zugang zu Büchern für blinde, seh- oder lesebehinderte Menschen
20. Mai 2014. Das Bundeskabinett hat die Unterzeichnung des Vertrags von Marrakesch durch die Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Die Unterzeichnung wird im Juni 2014 erfolgen.Der internationale Vertrag soll den Zugang zu veröffentlichten Werken für blinde, ...
 
(08.05.2014)
Männer können im Land Berlin nicht für Amt einer Frauenvertreterin kandidieren
8. Mai 2014. Für die Wahl einer Frauenvertreterin steht Männern im Land Berlin weder das aktive noch das passive Wahlrecht zu. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.Der Kläger ist Richter an einem Berliner Amtsgericht. Er beantragte im November ...
 
(10.04.2014)
Studie: Sinti und Roma sind in Deutschland unbeliebteste Minderheit
10. April 2014. Anlässlich des Interntionalen Tages der Roma am Dienstag (8.April) haben politische Institutionen und Menschenrechtler auf die anhaltende Diskriminierung von Sinti und Roma hingewiesen.Lesen Sie dazu einen Artikel des Evangelischen Pressedienstes ...
 
(08.04.2014)
Altersdiskriminierung – Alltag in Deutschland
8. April 2014. Altersdiskriminierung scheint in Deutschland tolerierter Alltag zu sein. Obwohl sich immer mehr Gerichte mit der Altersdiskriminierung auseinandersetzen müssen, werde sie von eine Großteil der Gesellschaft noch immer geduldet, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
 
(02.04.2014)
Berliner Richter will die Ohren einer Muslima sehen
2. April 2014. Ein Richter am Amtsgericht Tiergarten (Berlin) hat eine muslimische Zeugin aufgefordert, ihr Kopftuch abzunehmen. Der Richter wollte die Ohren der Zeugen sehen. Seine Begründung: Nur so könne er erkennen, ob die Zeugin löge oder nicht. In dem Ordnungswidrigkeitsverfahren ...
 
(31.03.2014)
Trotz Antidiskriminierungs-Gesetz: So tricksen Unternehmen bei Stellenausschreibungen
31. März 2014. Deutsche Unternehmen haben dazugelernt. Knapp acht Jahre nach Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gibt es kaum mehr diskriminierende Stellenanzeigen. „Aber trotzdem werden Bewerber weiterhin nach Alter, Geschlecht ...
 
(21.03.2014)
Kaum beachtet – der internationale Tag gegen Rassismus
21. März 2014. Heute (Freitag, 21. März) ist der internationale Tag gegen Rassismus – ein Tag, der in den Medien weit weniger Beachtung findet, als der „Tag der Komplimente“ oder der „Weltknuddel-Tag“. Für den Deutschen Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. ein willkommener ...
 
(10.03.2014)
Antidiskriminierungsstelle des Bundes startet Aktionswoche gegen Diskriminierung behinderter Menschen / Bundesweite Aktionen und eigener Titelsong
5. September 2013 Im Rahmen des Themenjahres 2013 „Selbstbestimmt dabei. Immer.“ und mit Unterstützung zahlreicher prominenter Botschafterinnen und Botschafter startet die Antidiskriminierungsstelle ...
 
(10.03.2014)
ADS dringt auf einheitliche Vorgehensweise bei Neuerstellung von Urkunden für Trans*Personen – Wissenschaftliche Studie vorgelegt
Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, dringt auf eine einheitliche Rechtsanwendung bei der Neuerstellung von Urkunden für Trans*Personen. "Gerade Menschen mit transsexuellem ...
 
(10.03.2014)
Antidiskriminierungsstelle des Bundes legt ersten Bericht an den Bundestag vor – Empfehlungen zu mehrdimensionaler Diskriminierung
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat gemeinsam mit den zuständigen Beauftragten der Bundesregierung und des Bundestages ihren ersten Bericht an den Deutschen Bundestag vorgelegt. Wie die Leiterin ...
 
(10.03.2014)
Altersdiskriminierung bei Rundfunkanstalt ?
7. Oktober 2013. Keinen Erfolg beim Arbeitsgericht Bonn hatte ein Rundfunkjournalist mit seiner Klage auf eine Entschädigung wegen einer behaupteten Altersdiskriminierung gegen eine ARD-Rundfunkanstalt. Ein 66 Jahre alter Journalist war seit über 30 Jahren als freier Mitarbeiter für den Sender ...
 
(10.03.2014)
Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Benachteiligung wegen der Weltanschauung
21. Juni 2013.Wird ein Arbeitnehmer wegen seiner Weltanschauung oder wegen bei ihm vermuteter Weltanschauung benachteiligt, kann dies Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auslösen. Voraussetzung in ...
 
(10.03.2014)
Gleichbehandlung bei freiwilligen Sonderzahlungen und Lohnerhöhungen
Bestehen weder vertragliche noch tarifliche Regelungen, welche den Arbeitgeber zu einer Sonderzahlung verpflichten, kann dieser über die Modalitäten der Erbringung solcher zusätzlichen Leistung grundsätzlich frei entscheiden. Dabei hat der Arbeitgeber aber die Grundsätze ...
 
(10.03.2014)
Verstoß gegen AGG bei Nichteinlass eines Ausländers in Discothek
14. August 2013. Das AG Hannover hat die Betreibergesellschaft einer hannoverschen Diskothek zur Zahlung von 1.000 Euro an einen abgewiesenen ausländischen Gast verurteilt.Dem Kläger, einem Deutschen, der als Kind einer kurdischen Familie aus der Türkei nach Deutschland ...
 
(10.03.2014)
Rechtsanwalt will beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte klagen: „Stoppt die Hundesteuer.“
Jena, 2. Juli 2012. Im Jahr 2010 kassierte der deutsche Staat knapp 260 Millionen Euro Hundesteuer. Dass Hunde in Deutschland besteuert werden, ärgert Frauchen und Herrchen schon lange. Ein Rechtsanwalt, der die Hundesteuer für diskriminierend ...
 
(10.03.2014)
EU mahnt Deutschland zu Kampf gegen Rassismus
Die Europäsische Union gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates (ECRI) nimmt in ihrem Deutschlandbericht Stellung zu aktuellen Sachstand der Diskriminierung in Deutschland.Lesen hierzu den Artikel aus der Zeitschrift Stern. Hier geht es direkt zu dem Artikel vom 26.5.2009 ...
 
(10.03.2014)
Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund des Alters
Erfurt, 24. August 2012. Enthält eine Stellenausschreibung den Hinweis, dass Mitarbeiter eines bestimmten Alters gesucht werden, so scheitert der Anspruch eines nicht eingestellten älteren Bewerbers auf eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ...
 
(10.03.2014)
Thüringen und Schleswig-Holstein treten "Koalition gegen Diskriminierung" bei
20. Juni 2013. Die "Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft" der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) wird immer schlagkräftiger: Sieben Bundesländer haben nunmehr die Absichtserklärung "Koalition gegen Diskriminierung" unterzeichnet. ...
 
(10.03.2014)
Altersdiskriminierende Stellenausschreibung
Die Begrenzung einer innerbetrieblichen Stellenausschreibung auf Arbeitnehmer im ersten Berufsjahr kann eine nach § 3 Abs. 2 des Allgemeinen Gleichbehandlungs-gesetzes (AGG) unzulässige mittelbare Benachteiligung wegen des Alters sein. Arbeitnehmer mit mehreren Berufsjahren weisen typischerweise ...
 
(10.03.2014)
Keine Benachteiligung bei nicht vergleichbarer Bewerbersituation
Jena, 19. August 2010. Lesen Sie dazu eine Pressemitteilung des Bundesarbeitsgericht (Nr. 61/10) vom 19.8.2010.Pressemitteilung Nr. 61/10 Die unmittelbare Benachteiligung wegen eines vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verpönten Merkmals muss in vergleichbarer ...
 
(10.03.2014)
Bewerben ohne Namen
Jena, 3. August 2010. Das Familienministerium sowie fünf Unternehmen führen die Möglichkeit der anonymen Bewerbung ein.Lesen Sie hier dazu einen Artikel der Frankfurter Rundschau vom 3.8.2010. ...
 
(10.03.2014)
Post diskriminiert.
Das Amtsgericht Hamburg hat der Post Diskriminirung von Bewerbern mit schwachem Deutsch vorgeworfen und einem Afrikaner Schadenersatz in Höhe von 5.400 Euro zugesprochen. Lesen Sie hier dazu einen Artikel aus welt online vom 26.2.2010, ...
 
(10.03.2014)
Diskriminierung - alltägliche Realität in Unternehmen?
Ein Interview mit Rechtsanwalt Jens Groschopp, Fachanwalt für Arbeitsrecht, PWB Rechtsanwälte Jena Jena, den 29. Januar 2009. Leider gibt es auch heute in Deutschland noch zahlreiche Fälle von Diskriminierung. Ausgrenzung und Benachteiligung von Menschen ist, so behaupten zumindest ...
 
(10.03.2014)
Erteilung einer Falschauskunft als Indiz für Diskriminierung
Jena, 18. Juli 2012.Begründet ein Arbeitgeber seine Maßnahme gegenüber dem Arbeitnehmer, so muss diese Auskunft zutreffen. Ist sie dagegen nachweislich falsch oder steht sie im Widerspruch zum Verhalten des Arbeitgebers, so kann dies ein Indiz für eine Diskriminierung bedeuten.Die ...
 
(10.03.2014)
Hartz IV: Kürzung bei Kündigung
3. Juli 2013. Das SG Mainz hatte sich im Rahmen eines Eilantrages mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen das Jobcenter das Arbeitslosengeld II ("Hartz IV") mindern darf, wenn der Leistungsbezieher die Kündigung für eine geringfügige Beschäftigung erhält.Die Antragstellerin war in ...
 
(10.03.2014)
Unglaublich aber wahr: Frau wegen "Ossi"-Herkunft abgelehnt.
Jena, 9. April 2010. Wir schreiben das Jahr 2010. Über 20 Jahre nach dem Mauerfall. Alle Menschen in Deutschland - in Ost und West - sind gleich und werden bei Stellengesuchen auch gleich behandelt. Könnte man glauben. Doch dem ist leider nicht so. Denn eine Buchhalterin fand ...
 
(10.03.2014)
Beleidigungsverurteilung bestätigt - NPD-Wahlplakat mit dem Slogan "echte" und "falscher Thüringer" hat ein juristisches Nachspiel
Jena, 13. Juli 2011. Als dritte und letzte Instanz hat der 1. Strafsenat des Thüringer Oberlandesgerichts vor kurzem ein Urteil bestätigt, mit dem der Spitzenkandidat der NPD für die Thüringer Landtagswahlen ...
 
(10.03.2014)
Diskriminierung wegen des Geschlechts?
21. Oktober 2013. Das Bundesarbeitsgericht hat vor kurzem eine Entscheidung wegen Diskriminierung des Geschlechts getroffen. Lesen Sie nachfolgend dazu das Urteil.Wird einer Arbeitnehmerin gekündigt, ohne dass Kenntnis von ihrer Schwangerschaft bei Zugang der Kündigungserklärung besteht, so ist ...
 
(10.03.2014)
Diskriminierung eines Stellenbewerbers wegen seines Alters
Jena, 19. August 2010. Lesen Sie nachfolgend eine Pressemitteilung (Nr. 54/10) des Bundesarbeitsgerichts vom 19.8.2010. Eine Stellenausschreibung verstößt grundsätzlich gegen das Altersdiskriminierungsverbot, wenn ein „junger“ Bewerber gesucht wird. Der 1958 geborene Kläger ...
 
(10.03.2014)
Positive Zwischenbilanz zum Pilotprojekt "Anonymisierte Bewerbungsverfahren" – Schon 111 Stellen besetzt
Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, hat ein positives Zwischenfazit zum Pilotprojekt "Anonymisierte Bewerbungsverfahren" gezogen. "Im zurückliegenden Halbjahr sind bei den teilnehmenden ...
 
(10.03.2014)
Homosexuelle dürften nicht Blut spenden!
17.8.2009. Obwohl das Blut knapp wird, dürfen homo- und bisexuelle Männer nicht Blut spenden. Verantwortlich für das Verbot ist das Paul-Ehrlich-Institut in Berlin. Sie gehören, so das Institut, einer Risikogruppe an, zu der auch Prostituierte und Drogenabhängige zählen. Die Mitglieder des Vereins ...
 
(10.03.2014)
Diskriminierung am Arbeitsplatz - Mobbing ist kein Kavaliersdelikt
22. Juli. Mit einem ausführlichen Artikel unter der Überschrift "Mobbing ist kein Kavaliersdelikt" befasst sich die Mitteldeutsche Zeitung mit dem Thema Diskriminierung am Arbeitsplatz. Lesen Sie hier den Artikel aus der Mitteldeutschen Zeitung, veröffentlicht auf www. ...
 
(10.03.2014)
10 Jahre eingetragene Lebenspartnerschaft – „Gegen eine Ehe zweiter Klasse“: Lüders fordert völlige Gleichstellung von Lesben und Schwulen
Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, hat anlässlich des 10. Jahrestages der eingetragenen Lebenspartnerschaft die Öffnung der Ehe, das volle Adoptionsrecht ...
 
(10.03.2014)
Studie der Europäischen Union
In einer umfangreichen Studie hat die Europäische Union festgestellt, dass Diskriminierung und Gewalt und Rassismus noch immer weit verbreitet ist. Lesen Sie exemplarisch hier die Artikel aus Focus online und Süddeutsche Zeitung: Focus onlineSüddeutsche Zeitung ...
 
(10.03.2014)
Mindestgröße für Pilotinnen und Piloten- Mittelbare Diskriminierung durch einen Tarifvertrag
2. Dezember 2013. Das Arbeitsgericht Köln hat am 28.11.2013 entschieden, dass die tarifliche Regelung einer notwendigen Körpergröße von 165 cm bis 198 cm für Pilotinnen und Piloten weibliche Bewerber mittelbar diskriminiert, da diese Regelung ...
 
(10.03.2014)
Gutachter des Europäischen Gerichtshof sieht Diskriminierung beim Kündigungsschutz
23.7.2009. Der einflussreiche Rechtsgutachter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) Yves Bot sieht eine Benachteiligung junger Arbeitnehmer beim deutschen Kündigungsschutz.Hintergrund ist die Klage eines 28-jährigen Arbeitnehmers, der nach zehnjähriger ...
 
(10.03.2014)
Geringe Frauenquote noch kein Beweis für Diskriminierung
Jena, 28. Juli 2010. Im Streit um die Frauenquote in Führungspositionen bei der Gema (der Verwertungsgesellschaft für Musikrechte), hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass ein ausgeglichener Frauenanteil bei den Führungskräften eines Unternehmens nicht per Gesetz eingeklagt ...
 
(10.03.2014)
Sozialgericht verpflichtet Krankenkasse zur Kostenübernahme – CMG für schwangere Diabetikerinnen
Jena, 07. September 2012. Wenn die Krankenkasse einer schwangeren Frau die Kostenübernahme für eine kontinuierliche Glukosemessung (CMG) verweigert, hilft der Gang zum Sozialgericht (SG), berichtet der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung ...
 
(10.03.2014)
Mobbing-Studie: Jeder dritte Schüler mobbt.
Nach einer aktuellen Studie der Leuphana Universität Lüneburg ist bereit ein Drittel aller Schüler schon einmal gemobbt worden.Lesen Sie nachfolgend einige Zeitungsartikel zu diesem Thema: FOCUS Online vom 16.6.2009 Zeit online vom 16.6.2009Christliches Medienmagazin vom 16.6.2009 ...
 
(10.03.2014)
Landesarbeitsgericht verurteilt Sony zur Entschädigung wegen geschlechtsspezifischer Benachteiligung bei einer Beförderungsentscheidung
Jena, 20. Juli 2011. Das Landesarbeitsgericht hat vor kurzem eine Entscheidung des Arbeitsgerichts bestätigt, mit der Sony zur Zahlung einer Entschädigung wegen einer geschlechtsspezifischen Benachteiligung ...
 
(10.03.2014)
Novartis zahlt wegen Diskriminierung weiblicher Mitarbeiter
Das Schweizer Pharma-Unternehmen Novartis zahlt wegen der Diskriminierung weiblicher Mitarbeiter in den USA 152 Millionen Dollar an die Betroffenen. Lesen Sie hier eine Meldung der Nachrichtenagentur AFP vom 14.7.2010. ...
 
(10.03.2014)
Zum Thema Diskriminierung von Männern - oder warum Frauen bevorzugt werden dürfen.
Jena, 29. Mai 2009. Männliche Bewerber können sich nicht immer auf Diskriminierung berufen und eine Entschädigung verlangen, wenn sie für eine Stelle mit besonderen Anforderungen abgelehnt wurden.Lesen Sie dazu die Veröffentlichung aus der Süddeutschen ...